Allg. Geschäftsbedingungen / Datenschutz

Ernst Klett Verlag GmbH, Stuttgart

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Online-Dienst „Testen und Fördern“
Stand: Februar 2009

Die Nutzung des Online-Dienstes „Testen und Fördern“ wird über die AGB der Ernst Klett Verlag GmbH geregelt. Zusätzlich gelten für den Online-Dienst „Testen und Fördern“ folgende Geschäftsbedingungen:

• 1. Geltungsbereich
  • 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Onlineportal „Testen und Fördern“ (einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) der ERNST KLETT VERLAG GmbH, Rotebühlstraße 77, D-70178 Stuttgart, vertreten durch die Geschäftsführer Thomas Baumann, Tilo Knoche, Ulrich Pokern, Karl Slipek. „Testen und Fördern“ (nachfolgend „Portal“ genannt) ist ein Online-Dienst für Lehrkräfte der Primar- und Sekundarstufe I an Schulen in der Bundesrepublik Deutschland (incl. Deutsche Schulen im Ausland), der sich als Werkzeug zur Unterstützung der pädagogischen Arbeit an Lehrkräfte richtet. „Testen und Fördern“ ermöglicht den Überblick über den Lernstand und die Lernentwicklung von Lerngruppen und Klassen.
  • 1.2 Der Online-Dienst des Ernst Klett Verlages (EKV) erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Nutzung unseres Dienstes jeweils online bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. Mit der Nutzung der Online-Dienste des EKV erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.
  • 1.3 Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten des Portals. Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  • 1.4 Der Anbieter ist berechtigt, das Portal jederzeit zu verändern, Inhalte hinzuzufügen oder zu entfernen und das Angebot insgesamt aus dem Online-Betrieb zu nehmen. Ansprüche aus der (vorherigen) Nutzung entstehen grundsätzlich keine.
• 2. Inhalte/Angebote, Haftung

  Über den Online-Dienst des EKV werden Informationsangebote bereitgestellt. Für Verluste oder Schäden, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information dieser Inhalte/Angaben vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung des Online-Dienstes erhalten haben, haften wir nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Online-Dienstes von EKV verursacht worden ist oder bei leichter Fahrlässigkeit eine Pflicht verletzt wurde, auf deren Erfüllung Sie besonders vertrauen dürfen (Kardinalpflicht).

• 3. Leistungsumfang „Testen und Fördern“

  Mit der Registrierung bei dem Online-Dienst Testen und Fördern ist der Nutzer berechtigt folgende Leistungen abzurufen, die der Anbieter über das Internet an den Nutzer erbringt:

  • 3.1 Der Nutzer ist berechtigt, Schüler/-innen und Gruppen anzulegen und dauerhaft - im Rahmen der Laufzeit des Online-Diensts -einzusehen.
  • 3.2 Der Nutzer kann durch Schülerinnen und Schüler Tests online durchführen lassen und die dazugehörigen Auswertungen abrufen und ausdrucken.
  • 3.3 Der Nutzer ist berechtigt, Schülerleistungen über längere Zeiträume zu beobachten und Testergebnisse zu speichern. Testauswertungen werden zusammen mit dem Testergebnis gespeichert.
  • 3.4 Die Registrierung zu „Testen und Fördern“ berechtigt zur Nutzung und Auswertung aller bereitgestellten Tests.
  • 3.5 Über die Nutzung und Auswertung der Tests hinaus berechtigt die Registrierung außerdem zur Verwendung der vom Verlag bereitgestellten Fördermaterialien und -vorschlägen sowie der Dokumentationen, Elternbrief- und Lernvertrag-Vorlagen.
• 4. Zugriffsberechtigung

  Alle leistungsbezogenen Auswertungen der Schüler/-innen können nur durch den Nutzer eingesehen werden. Indem als ständige Zugangsvoraussetzung eine Registrierung und die Ausweisung als Lehrkraft erforderlich ist, ist die alleinige Einsicht in die personenbezogenen Daten und Auswertungen an diese Identifizierung gebunden.

• 5. Passwort; Geheimhaltung; Verlust
  • 5.1 Zur Nutzung des Online-Dienstes muss der Nutzer notwendige Daten angeben. Voraussetzung ist ein Nachweis darüber, als Lehrkraft an einer zugelassenen Schule tätig zu sein. Er meldet sich hierfür mit seiner Klett Kundennummer an und erhält ein Passwort. Kundennummer und Passwort sind für die Nutzung des Dienstes notwendig. Kundennummer und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich seine Daten einzusehen, zu verändern.
  • 5.2 Der Nutzer ist verpflichtet Kundennummer und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
  • 5.3 Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen.
  • 5.4 Die in der Nutzerverwaltung vom Lehrer angelegten Schüler bekommen vom Portal ein Passwort zugewiesen und können sich mit diesem Passwort und dem Nutzernamen im Schülerbereich des Portals (Testbereich) anmelden.
• 6. Rechte und Pflichten des Nutzers, Urheberrecht
  • 6.1 Der Nutzer ist für die Dauer des Betriebs der Plattform berechtigt, den Dienst in dem vereinbarten Umfang zu nutzen.
  • 6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das Urheberrechtsgesetz, zu beachten und einzuhalten.
  • 6.3 Jeder Nutzer des Portals trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten bei der Nutzung.
  • 6.4 Der Nutzer darf das Portal nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht zu anderen als Testzwecken zur Ermittlung des Förderbedarfs von Schülerinnen und Schülern.
  • 6.5 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Inhalte des Anbieters in andere Netzwerke (z.B. Schul- oder Universitätsintranets, Tauschbörsen etc.) zu übertragen und oder zu speichern oder auf anderen, als dem eigenen Rechner zu speichern. Eine Genehmigung gem. § 52 a Abs. 2 Satz 1 UrhG wird durch diese AGB nicht erteilt.
  • 6.6 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseiten des Portals oder andere Dienste von KLETT funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur eines oder mehrerer Dienste von KLETT oder Teilen davon beeinflussen können.
  • 6.7 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und sein Passwort geheim zu halten (siehe Abschnitt 5). Der Nutzer hat den Anbieter umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Zugangsdaten vorliegt.
  • 6.8 Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über den Online-Dienst des EKV zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt. Deshalb ist die Nutzung in jeglicher Form der auf den Webseiten des Online-Dienstes des EKV enthaltenen Inhalte und Daten sowie die Implementierung dieser Inhalte und Daten auf den Webseiten Dritter nicht zulässig. Missbrauch wird von uns strafrechtlich verfolgt.
• 7. Erreichbarkeit des Dienstes, Gewährleistung
  • 7.1 Der Anbieter gewährleistet nicht, dass der Dienst jederzeit erreichbar, verfügbar, fehlerfrei und pünktlich ist. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder -ausfällen kommen. Der Anbieter übernimmt daher insbesondere keine Gewähr dafür, dass gespeicherte Inhalte überhaupt, zu einem bestimmten Zeitpunkt und vollständig abrufbar sind, soweit bei der Übermittlung außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters ein Fehler oder eine Störung auftritt.
  • 7.2 Der Anbieter weist darauf hin, dass Computerprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen. Der Anbieter übernimmt auch keine Gewähr, dass der Dienst und dafür zum Einsatz gelangenden Computerprogramme den speziellen Anforderungen des Nutzers genügen.
  • 7.3 Der Anbieter haftet nur, soweit dem Anbieter, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Darüber hinaus haftet der Anbieter, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch den Anbieter, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter leicht fahrlässig verletzt werden.
  • 7.4 Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Inhalten handelt es sich um für den Anbieter fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung des Anbieters wiedergeben.
  • 7.5 Der Anbieter kann nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt, verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.
  • 7.6 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Anbieters bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
• 8. Datenschutz
  • 8.1 Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der Registrierung angibt, gespeichert und zum Betrieb des Online-Dienstes genutzt werden dürfen. Der Online-Dienst des EKV respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwertet.
  • 8.2 Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme erforderlich ist
    • zum rechtlichen Schutz der üblichen Nutzer,
    • zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
    • zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der Ernst Klett Verlag GmbH,
    • zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen oder
    • zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.
  • 8.3 Mit den Nutzerdaten wird der Online-Dienst des EKV im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes verfahren.
  • 8.4 Der Anbieter ist berechtigt, pseudonyme Nutzerinformationen zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung zu verwenden. Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von KLETT zum Zwecke des Schutzes aller Konzernunternehmen geführt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
  • 8.5 Für den Datenschutz im Hinblick auf die vom Nutzer eingegebenen Schülerdaten und vom System ausgewerteten Testergebnisse ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass das Angebot „Testen und Fördern“ auch mit nicht-personenbezogenen Daten betrieben werden kann.
• 9. Sonstiges

  Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, entspricht auch die Versendung einer E-Mail oder eines Telefax dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des Online-Dienstes „Testen und Fördern“ ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Stuttgart Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit ihrer Nutzung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Ernst Klett Verlag GmbH, Rotebühlstraße 77, 70178 Stuttgart. Der Erfüllungsort ist Stuttgart.

• 10. Salvatorische Klausel

  Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Ernst Klett Verlag GmbH, Stuttgart
Geschäftsführer: Thomas Baumann (Vorsitz), Tilo Knoche, Ulrich Pokern, Karl Slipek
Handelsregister-Eintrag Stuttgart HRB 10746
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE 811122363